Mitglieder der linken Antifa wollen hessischen AfD-Politikern vor der Landtagswahl "das Leben zur Hölle machen". Im Internet veröffentlichten sie Privatadressen von Kandidaten. AfD-Landeschef Lichert fühlt sich, "als würde man für vogelfrei erklärt".
    • Killing_Spark@feddit.deDeutsch
      81·
      1 year ago

      Natürlich ist das rechtlich legitim. V-Person sind aber in der Regel nicht externe die eine Szene unterwandern sondern Teil der Szene.

      Wikipedia dazu (Hervorhebung meine):

      Die Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren definieren eine V-Person als „eine Person, die, ohne einer Strafverfolgungsbehörde anzugehören, bereit ist, diese bei der Aufklärung von Straftaten auf längere Zeit vertraulich zu unterstützen und deren Identität grundsätzlich geheim gehalten wird.“

      Warum man nicht verraten darf, dass die V-Person sind ist klar, weil man sie vor der Szene die sie verraten schützen muss. Warum man die mehr als andere vor angriffen von außen schützen muss ist mir unklar.

        • Killing_Spark@feddit.deDeutsch
          13·
          1 year ago

          Also erstmal, ich wollts nur nochmal gesagt haben, die Antifa ruft hier nicht zu Gewalt und schon gar nicht zu Mord auf.

          Ziel ist es demnach, den AfD-Kandidaten “Räume streitig zu machen, in denen sie sich wie selbstverständlich bewegen, unbehelligt fühlen und in Sicherheit wähnen”. Die Rechtfertigung lautet: “Ob Restaurant, Verein oder Arbeitsplatz: Wer andere aufgrund eines rassistischen, antisemitischen, sexistischen und queerfeindlichen Weltbildes ausschließen, einsperren oder entsorgen will, sollte sich über Gegenwehr und Ausschluss nicht beklagen.”

          Aber, der Diskussions halber, gehen wir mal davon aus, dass Mitglieder der AfD V-Personen sind und von einem Lynchmob bedroht wären. Warum haben die einen besonderen Schutz verdient? Das sind genauso Menschen wie die anderen Mitglieder der Partei, und die haben den selben Schutz verdient. Ich find im guten wie im schlechten sollte man da keinen Unterschied machen. Die V-Personen sind ja nicht mehr gefährdet als andere, was einen höheren Schutz begründen würde.

          “Mache Deinen Feind zum Vertrauten und bekämpfe damit unbemerkt den Rest der Szene”

          Das ist auch ganz ganz schwierig. Informationen von V-Personen zu trauen ist immer gefährlich, denn die sind immer noch Teil der Szene, und in der Regel durch monetäre Vorteile motiviert Informationen zu liefern. Das sind keine Partner schon gar nicht Vertraute sondern äußerst unzuverlässige Quellen.